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Helmut Schmidt auf einem Parteitag der SPD in Dortmund, 1976 (Foto: Deutsches Bundesarchiv/Wikipedia).

Könnte Helmut Schmidt auch heute noch Kanzler sein?

Von Johannes Kahrs
Obwohl Helmut Schmidt vor gut 20 Jahren aus dem Bundestag ausgeschieden ist, gewinnt er noch heute alle Umfragen: Er sei nach Meinung der Bundesbürger der beste Bundeskanzler, den Deutschland jemals hatte, stellte das Umfrageinstitut Emnid im Jahr 2005 fest. Und als der Sender "Premiere" anlässlich seiner Sendung "Coole Kerle – Heiße Jobs" Anfang dieses Jahres nach dem "coolsten Kerl" Deutschlands fragte, landete auf Platz Eins nicht etwa ein Fußballer oder Formel-1-Fahrer, sondern Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt. mehr>>

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SPD in Umfragen die stärkste Partei

Laut einer Umfrage des Allensbach-Insituts liegt die SPD mit 32,0 %  jetzt vor CDU/CSU mit 31,0 % und ist damit wieder die stärkste Partei. Die Werte der FDP (6,0 %) haben sich mehr als halbiert, wären am Sonntag Bundestagswahlen müsste sie gar um den Einzug in den Deutschen Bundestag fürchten. Die Grünen kommen auf 17 %, womit eine rot-grüne Koalition in den Augen der Wähler mehr als 10 Punkte vor Schwarz-Gelb liegt.

 

Kein Jahr nach der letzten Bundestagswahl haben die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP restlos abgewirtschaftet. Die Steuersenkungslüge, mit der sie die Bevölkerung im Wahlkampf hinters Licht führen wollten, rächt sich jetzt. Hinzu kommt, dass sie seit der Wahl nichts, aber auch wirklich gar nichts gemacht haben - außer sich zu streiten. Ein Ende ist nicht in Sicht. Das Kabinett besteht nur noch aus Show- und Ankündigungsministern, Ausweichkünstlern und Totalausfällen. Die Mitglieder betreiben Arbeitsverweigerung. Noch nie wurden im Plenum binnen eines Jahres so wenige ernsthafte Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht. Die Strategie der Bundeskanzlerin „wer nichts macht, macht nichts verkehrt“ läuft in Endlosschleife. mehr...

Die Seeheimer bedanken sich bei Reinhold Robbe und Klaas Hübner

Im Rahmen eines abendlichen Empfangs haben sich die Seeheimer bei ihren beiden langjährigen und hochverdienten Mitstreitern, Reinhold Robbe und Klaas Hübner, bedankt.

 

 

Dabei stellten der ehemalige Parteivorsitzende Franz Müntefering und der Seeheim-Sprecher Garrelt Duin in sehr bewegenden und persönlichen Reden die großen Verdienste der beiden Politiker heraus. Über mehrere Legislaturperioden hinweg haben beide mit großem Elan und großem Fachwissen für ihre politischen Ziele gestritten, nicht selten an vorderster Stelle. Dabei hat sich Reinhold Robbe nicht nur einen großen Verdienst als Sprachrohr der Soldatinnen und Soldaten erworben, sondern auch einen großen Beitrag für das gute Verhältnis von SPD und Bundeswehr geleistet. Klaas Hübner hatte als Unternehmer und Wirtschaftspolitiker stets eine führende Rolle in Fragen von Wirtschafts- und Verkehrspolitik in der Fraktion inne. Sein Rat wird in der Partei weiterhin von hohem Wert sein. Das hohe Ansehen ging bei Reinhold Robbe und bei Klaas Hübner weit über das eigene politische Lager hinaus. Beide, so der Wunsch aller, sollten der SPD weiterhin an herausgehobener Stelle aktiv bleiben. Es handele sich um ein „Zwischendankeschön“, so Müntefering.

Die Spargelfahrt der Seeheimer 2010: "Der Abend hätte schöner kaum sein können!"

SEEHEIM-Sprecher und Spargelfahrt-Organisator Johannes Kahrs, Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier, die SEEHEIM-Sprecher Petra Ernstberger und Garrelt Duin, Parteivorsitzender Sigmar Gabriel und Präsidentschaftskandidat Joachim Gauck an Bord der MS Paloma.

 

Fotos der SEEHEIM Spargelfahrt 2010: hier

Der Abend hätte schöner kaum sein können. Bei sommerlichen Temperaturen sind die Bundestagsabgeordneten des Seeheimer Kreises mit vielen Freundinnen und Freunden zur 49. Spargelfahrt in den Wannsee gestochen. Mit an Bord, der Präsidentschaftskandidat und "Umfragekönig" Joachim Gauck, Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder, der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel. mehr...

Außenpolitische Vorbedingungen einer Koalition mit der "Linken"

 

Karsten D. Voigt,

Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit von 1999-2010

(Der Text wurde für das "Projekt Linke Mitte" verfasst. Dieses Debattenforum wurde nach der Bundestagswahl gemeinsam vom Think Tank "Progressives Zentrum" und der Wochenzeitung "Der Freitag" gestartet, um die Chancen und Schwierigkeiten neuer Bündnisse zu debattieren)

 

 

Anfang der 1980er Jahre waren für viele Sozialdemokraten Koalitionen auf Bundesebene mit den Grünen unvorstellbar. CDU/CSU, die heute die Grünen für Koalitionen zu gewinnen suchen, verteufelten sie damals als Verfassungsfeinde. Die maoistische, trotzkistische oder anarchistische Vergangenheit vieler ihrer Führungsfiguren diente dabei ebenso als Argument wie heute die kommunistische bei Vertretern der Partei "Die Linke".

Und tatsächlich vertraten die Grünen damals ebenso wie heute "Die Linke" in der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik völlig inakzeptable Konzepte. Deshalb eröffnen aktuelle Debatten über Koalitionen mit der "Linken" auf Bundesebene – genau wie einst mit den Grünen – erst dann Handlungsperspektiven für die politische Praxis, wenn bei den "Linken" eine Bereitschaft zum Umdenken erkennbar wird. Zur Zeit wird dort in der Außen-, Sicherheits- und Europapolitik aber leider noch als Prinzipientreue gepriesen, was in Wahrheit Ausdruck von Realitätsverweigerung ist. Das war bei den Grünen zu Beginn aber nicht viel besser. mehr...

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